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   LSG Thüringen, 31.03.2003 - L 6 RJ 1036/02   

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https://dejure.org/2003,25143
LSG Thüringen, 31.03.2003 - L 6 RJ 1036/02 (https://dejure.org/2003,25143)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 31.03.2003 - L 6 RJ 1036/02 (https://dejure.org/2003,25143)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 31. März 2003 - L 6 RJ 1036/02 (https://dejure.org/2003,25143)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Grundsatz des fairen Verfahrens - Amtsermittlungsgrundsatz - Feststellung von Berufsunfähigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Verstoß gegen den Grundsatz des fairen Verfahrens bei einer Verhandlungsdauer von drei Minuten; Umfang der Verpflichtung des Gerichts zur Durchführung von Ermittlungen im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes; Anforderungen an die ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerfG, 26.05.1981 - 2 BvR 215/81

    V-Mann

    Auszug aus LSG Thüringen, 31.03.2003 - L 6 RJ 1036/02
    Es handelt sich um ein allgemeines 'Prozessgrundrecht' ( vgl. BVerfGE 57, 250, 275; 89, 120, 129), das die Richter zur Rücksichtnahme gegenüber den Verfahrensbeteiligten in ihrer konkreten Situation verpflichtet (vgl BSG vom 5. Dezember 2001 Az.: B 7 AL 2/01 R m .w.N.).
  • BVerfG, 22.09.1993 - 2 BvR 1732/93

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde betreffend die Voraussetzungen der Fortführung

    Auszug aus LSG Thüringen, 31.03.2003 - L 6 RJ 1036/02
    Es handelt sich um ein allgemeines 'Prozessgrundrecht' ( vgl. BVerfGE 57, 250, 275; 89, 120, 129), das die Richter zur Rücksichtnahme gegenüber den Verfahrensbeteiligten in ihrer konkreten Situation verpflichtet (vgl BSG vom 5. Dezember 2001 Az.: B 7 AL 2/01 R m .w.N.).
  • BSG, 14.05.1996 - 4 RA 60/94

    Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit,

    Auszug aus LSG Thüringen, 31.03.2003 - L 6 RJ 1036/02
    Die verschiedenen Stufen sind nach dem qualitativen Wert des bisherigen Berufes dieser wird nach Dauer und Umfang der im Regelfall erforderlichen Ausbildung, nicht anhand von Prestige oder Entlohnung bestimmt hierarchisch geordnet ( vgl. BSGE 78, 207, 218; BSG vom 24. März 1998 Az.: B 4 RA 44/96 R).
  • BSG, 03.11.1994 - 13 RJ 77/93

    Berufsschutz - Außerhalb - Geltungsbereich - Einschränkung

    Auszug aus LSG Thüringen, 31.03.2003 - L 6 RJ 1036/02
    Die Arbeiterberufe werden durch das Mehrstufenschema in Gruppen untergliedert, die durch den Leitberuf des Facharbeiters mit Vorgesetztenfunktion bzw. des besonders hoch qualifizierten Facharbeiters, des Facharbeiters (anerkannter Ausbildungsberuf mit einer Ausbildungszeit von mehr als zwei Jahren), des angelernten Arbeiters (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von drei Monaten bis zu zwei Jahren) und des ungelernten Arbeiters charakterisiert werden ( vgl. BSG in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 49).
  • BSG, 24.03.1998 - B 4 RA 44/96 R

    Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeitsrente - Einarbeitungszeit - Arbeitgeberauskunft

    Auszug aus LSG Thüringen, 31.03.2003 - L 6 RJ 1036/02
    Die verschiedenen Stufen sind nach dem qualitativen Wert des bisherigen Berufes dieser wird nach Dauer und Umfang der im Regelfall erforderlichen Ausbildung, nicht anhand von Prestige oder Entlohnung bestimmt hierarchisch geordnet ( vgl. BSGE 78, 207, 218; BSG vom 24. März 1998 Az.: B 4 RA 44/96 R).
  • BSG, 28.05.1991 - 5 RJ 69/90

    Bedeutung der tariflichen Einstufung bei der Feststellung von Berufs- bzw.

    Auszug aus LSG Thüringen, 31.03.2003 - L 6 RJ 1036/02
    Sie ist einerseits wesentlich für die abstrakte 'tarifvertragliche' - Qualifizierung einer Tätigkeit (im Sinne eines selbständigen Berufsbildes) innerhalb eines nach Qualitätsstufen geordneten Tarifvertrages, zum anderen für die tarifliche Zuordnung der konkreten, zuletzt ausgeübten Tätigkeiten eines Versicherten zu einer Berufssparte und hierüber zu einer bestimmten Berufsgruppe für den jeweils geltenden Tarifvertrag ( vgl. BSG in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 14).Insofern hätte das Sozialgericht zur Feststellung eines Berufsschutzes zumindest eine Arbeitgeberauskunft über die letzte auf Dauer ausgeübte Tätigkeit, ihre Umstände, Voraussetzungen und Entlohnung einholen müssen.
  • BSG, 05.12.2001 - B 7 AL 2/01 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - rechtliches Gehör - faires Verfahren -

    Auszug aus LSG Thüringen, 31.03.2003 - L 6 RJ 1036/02
    Es handelt sich um ein allgemeines 'Prozessgrundrecht' ( vgl. BVerfGE 57, 250, 275; 89, 120, 129), das die Richter zur Rücksichtnahme gegenüber den Verfahrensbeteiligten in ihrer konkreten Situation verpflichtet (vgl BSG vom 5. Dezember 2001 Az.: B 7 AL 2/01 R m .w.N.).
  • BSG, 13.07.2007 - B 11a AL 1/07 BH
    Es bedarf insbesondere keiner abschließenden Beurteilung, ob die im vorliegenden Fall offenbar konkludent erfolgte Verbindung mehrerer Rechtsstreite (vgl Meyer-Ladewig, Komm zum SGG, 8. Aufl, § 113 RdNr 3; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 14. August 1996 - L 4 V 5/96; OLG Hamm, Beschluss vom 26. Januar 1979 - 23 W 650/78) und die (angeblich) zu kurze Verhandlungsdauer gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs bzw des fairen Verfahrens verstößt (vgl dazu Thüringer LSG, Urteil vom 31. März 2003 - L 6 RJ 1036/02; BFH, Beschluss vom 8. Mai 1992 - III B 123/92).
  • BSG, 13.07.2007 - B 11a AL 11/07 BH
    Es bedarf insbesondere keiner abschließenden Beurteilung, ob die im vorliegenden Fall offenbar konkludent erfolgte Verbindung mehrerer Rechtsstreite (vgl Meyer-Ladewig, Komm zum SGG, 8. Aufl, § 113 RdNr 3; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 14. August 1996 - L 4 V 5/96; OLG Hamm, Beschluss vom 26. Januar 1979 - 23 W 650/78) und die (angeblich) zu kurze Verhandlungsdauer gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs bzw des fairen Verfahrens verstößt (vgl dazu Thüringer LSG, Urteil vom 31. März 2003 - L 6 RJ 1036/02; BFH, Beschluss vom 8. Mai 1992 - III B 123/92).
  • BSG, 13.07.2007 - B 11a AL 3/07 BH
    Es bedarf insbesondere keiner abschließenden Beurteilung, ob die im vorliegenden Fall offenbar konkludent erfolgte Verbindung mehrerer Rechtsstreite (vgl Meyer-Ladewig, Komm zum SGG, 8. Aufl, § 113 RdNr 3; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 14. August 1996 - L 4 V 5/96; OLG Hamm, Beschluss vom 26. Januar 1979 - 23 W 650/78) und die (angeblich) zu kurze Verhandlungsdauer gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs bzw des fairen Verfahrens verstößt (vgl dazu Thüringer LSG, Urteil vom 31. März 2003 - L 6 RJ 1036/02; BFH, Beschluss vom 8. Mai 1992 - III B 123/92).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 03.02.2012 - L 9 U 193/11
    Es müssen alle Tatsachen ermittelt werden, die für die Entscheidung in prozessualer und materieller Hinsicht wesentlich, entscheidungserheblich sind (vgl. BSG, Urteil vom 20. September 1988 - 5/5b RJ 32/87; vom 18. Mai 2006 - B 9a V 2/05 R; LSG Thüringen, Urteil vom 31. März 2003 - L 6 RJ 1036/02).
  • BSG, 13.07.2007 - B 11a AL 13/07 BH
    Es bedarf insbesondere keiner abschließenden Beurteilung, ob die im vorliegenden Fall offenbar konkludent erfolgte Verbindung mehrerer Rechtsstreite (vgl Meyer-Ladewig, Komm zum SGG, 8. Aufl, § 113 RdNr 3; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 14. August 1996 - L 4 V 5/96; OLG Hamm, Beschluss vom 26. Januar 1979 - 23 W 650/78) und die (angeblich) zu kurze Verhandlungsdauer gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs bzw des fairen Verfahrens verstößt (vgl dazu Thüringer LSG, Urteil vom 31. März 2003 - L 6 RJ 1036/02; BFH, Beschluss vom 8. Mai 1992 - III B 123/92).
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